NEWSLETTER ABONNIEREN 

Durchblick im Paragraphen-Dschungel

Altersvorsorgeschonvermögen



Quelle: Anwaltskanzlei Javitz & Spandau

Dezember 2018: Rendite berücksichtigen beim Altersvorsorgeschonvermögen (Elternunterhalt)
 

Im Bereich Elternunterhalt spielt das sogenannte Schonvermögen des Kindes eine wichtige Rolle. Viele in Anspruch genommene Kinder befürchten, dass sie nun das eigene Vermögen aufbrauchen müssen, weil ein Elternteil pflegebedürftig wird. Der BGH hat hierzu ein weiteres Urteil gesprochen.
 

Rendite berücksichtigen beim Altersvorsorgeschonvermögen

Die grundsätzliche Berechnung des Altersvorsorgeschonvermögens ist bereits seit einigen Jahren vom BGH vorgegeben (zu lesen auch auf unserer Homepage). Mit einer interessanten Erweiterung seiner Rechtssprechung hat der BGH bereits aber vor 3 Jahren weitere Punkte festgelegt. Da dieser Aspekt des Urteils eher unbekannt blieb, möchte ich es heute besprechen, insbesondere im Hinblick auf die Ausführungen zur Renditemöglichkeit.
 

Der Bundesgerichtshof stellt fest, dass zur Berechnung des Schonvermögens auch eine Rendite berücksichtigt werden darf bzw. muss. Wie immer hält sich der BGH nicht mit mathematischen Genauigkeiten auf und setzt diese pauschal auf 4 % fest (BGH, Beschluss vom 29.04.2015 - XII ZB 236/14). Für die Berechnung des konkreten Altersvorsorgevermögens ist auf den Beginn der Erwerbstätigkeit abzustellen, es sind also die Arbeitsjahre zu bemessen, weil dem Unterhaltsschuldner für die gesamte Zeit des Erwerbslebens die Möglichkeit zuzubilligen ist, eine zusätzliche Altersversorgung aufzubauen (BGH 07.08.2013 - XII ZB 269/12).

Weiter führt der BGH nun aber aus, dass zur Berechnung des konkreten Altersvorsorgevermögens zudem bei den jährlichen Rücklagen eine Rendite zugrunde zu legen ist, die der Senat für ein lang andauerndes Berufsleben auf 4 % bemessen hat, da sich der Renditerückgang erst in den letzten Jahren vollzogen hat (Senatsbeschluss vom 7. August 2013 - XII ZB 269/12 - FamRZ 2013, 1554 Rn. 30).
 

Geht es also um die Berechnung eines Altersschonvermögens muss man eine Berechnung durchführen, wie sich eine Geldanlage in den Arbeitsjahren entwickelt hätte. Die dann errechnete Gesamtsumme ist das sogenannte Altersschonvermögen des in Anspruch genommenen Kindes. Wichtig ist also, auch die Rendite der "Anlage" nicht zu vergessen.
 

Wenn Sie diese aktuellen Tipps und Urteile immer per E-Mail-Newsletter erhalten wollen, so senden Sie bitte eine E-Mail mit dem Betreff "Newsletter Kanzlei" an javitz@rechtsanwaelte-js.de.



 

 








Anwaltskanzlei Javitz & Spandau
Rechtsanwälte im Heusteigviertel
Martin Javitz & Michaela Spandau (geb. Pisut)
Immenhofer Straße 5
70180 Stuttgart
Telefon 0711 6735370
Telefax 0711 6735371
info@rechtsanwaelte-js.de
www.rechtsanwaelte-js.de
    IMPRESSUM     DATENSCHUTZ         Webdesign Stuttgart   Grafik Stuttgart